Blitzer-Messungen auf dem Prüfstand: VUT-Studie deckt gravierende Fehler auf

Eine umfassende Studie der VUT Sachverständigengesellschaft mbH & Co. KG* hat alarmierende Schwächen bei Geschwindigkeitsmessungen und den daraus resultierenden Bußgeldverfahren aufgedeckt. Im Rahmen der Untersuchung wurden 14.783 Vorgänge aus dem Zeitraum von April 2007 bis Januar 2013 analysiert. Das Ergebnis ist besorgniserregend: 56 % aller Geschwindigkeitsmessungen weisen Fehler auf. Diese hohe Fehlerquote stellt nicht nur die Verlässlichkeit der ermittelten Messwerte infrage, sondern auch die Gerechtigkeit der auf Basis dieser Daten erstellten Bußgeldbescheide.

Fehlerquellen im Detail

Die Studie deckt eine Reihe von Ursachen auf, die zur hohen Fehlerquote beitragen. Zu den häufigsten Schwachstellen zählen:

1. Fehlerhafte Kalibrierung der Messgeräte
   Geschwindigkeitsmessgeräte müssen regelmäßig kalibriert werden, um präzise und zuverlässige Ergebnisse zu liefern. In vielen Fällen wird diese vorgeschriebene Wartung jedoch nicht ordnungsgemäß durchgeführt oder sogar ganz vernachlässigt. Das führt dazu, dass Messwerte ungenau werden und im schlimmsten Fall falsche Geschwindigkeiten registrieren.

2. Ungünstige Aufstellorte und fehlerhafte Ausrichtung
   Besonders mobile Blitzer stehen im Fokus der Kritik. Diese Geräte sind häufig an ungünstigen Positionen aufgestellt, die das Messergebnis verfälschen können. Hinzu kommt, dass die Ausrichtung dieser Geräte oft nicht exakt vorgenommen wird, was die Genauigkeit der Messungen zusätzlich beeinträchtigt.

3. Nichteinhaltung von Messvorschriften
   Um verlässliche und rechtssichere Ergebnisse zu erzielen, müssen bei Geschwindigkeitsmessungen standardisierte Verfahren eingehalten werden. In der Praxis zeigt sich jedoch, dass diese Vorschriften häufig missachtet werden, sei es durch Zeitdruck, mangelnde Schulung des Personals oder unzureichende Überwachung.

4. Formfehler in Bußgeldbescheiden
   Neben technischen Mängeln treten auch administrative Fehler auf. Überlastete Bußgeldstellen unterlaufen häufig Formfehler, die die Rechtsgültigkeit der Bescheide beeinträchtigen. Dies reicht von fehlerhaften Angaben zu Messdaten bis hin zu unvollständigen Dokumentationen.

Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit und das Vertrauen der Bürger

Die Ergebnisse der VUT-Studie werfen ernsthafte Fragen über die Qualität und Verlässlichkeit der Verkehrsüberwachung auf. Eine Fehlerquote von 56 % bedeutet, dass mehr als die Hälfte der Bußgeldbescheide potenziell ungültig ist. Für betroffene Bürger kann dies weitreichende Konsequenzen haben, angefangen bei ungerechtfertigten Geldstrafen bis hin zu Fahrverboten, die aufgrund fehlerhafter Daten verhängt werden.

Darüber hinaus untergraben solche Unregelmäßigkeiten das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Verkehrsüberwachung. Statt als Instrument zur Erhöhung der Verkehrssicherheit wahrgenommen zu werden, geraten Blitzer zunehmend in den Verdacht, primär als Einnahmequelle zu dienen.

Forderungen und Lösungsansätze

Die VUT-Studie zeigt eindrücklich, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Um die Fehlerquote zu senken und die Rechtssicherheit zu gewährleisten, sollten folgende Maßnahmen umgesetzt werden:

1. Regelmäßige und unabhängige Kalibrierung der Messgeräte
   Alle Geschwindigkeitsmessgeräte müssen turnusmäßig von unabhängigen Stellen geprüft und kalibriert werden. Dabei ist sicherzustellen, dass die Ergebnisse transparent dokumentiert werden.

2. Verbesserung der Standortwahl und Ausrichtung mobiler Blitzer
   Mobile Messgeräte sollten ausschließlich an dafür geeigneten Standorten eingesetzt werden. Zudem ist eine präzise Ausrichtung durch geschultes Personal unerlässlich.

3. Strikte Einhaltung der Messvorschriften
   Alle beteiligten Behörden und Dienstleister müssen sich strikt an die vorgegebenen Messverfahren halten. Regelmäßige Schulungen und Kontrollen können dazu beitragen, Fehler durch Unwissenheit oder Nachlässigkeit zu minimieren.

4. Entlastung und Optimierung der Bußgeldstellen
   Eine bessere personelle und organisatorische Ausstattung der Bußgeldstellen kann dazu beitragen, Formfehler zu reduzieren und die Bearbeitungsqualität zu verbessern.

Fazit

Die VUT-Studie macht deutlich, dass die aktuelle Praxis der Geschwindigkeitsmessung in Deutschland in vielen Fällen fehleranfällig und unzuverlässig ist. Dies schadet nicht nur den betroffenen Bürgern, sondern gefährdet auch die Glaubwürdigkeit der gesamten Verkehrsüberwachung. Eine umfassende Reform, die sowohl technische als auch organisatorische Schwachstellen adressiert, ist dringend erforderlich, um das Vertrauen in die Verkehrsüberwachung und die Verkehrssicherheit wiederherzustellen.